Präambel
Diese Seite legt die allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Verwendung der Plattform rausgehen.in („Plattform“) zwischen der PROGRESSIVE digital - Kock, Rietz GbR, Hospeltstraße 65 – 67, 50825 Köln („PROGRESSIVE digital“) und den Nutzern der Plattform („Nutzer“) fest. Nutzer sind dabei einerseits Personen und Unternehmen, welche die Plattform für die Veröffentlichung von Aktivitäten verwenden und andererseits Personen, welche die Plattform für die Suche nach Aktivitäten verwenden.
Wenn Nutzer als Mitarbeiter oder sonstiger Vertreter eines Unternehmens die Website verwenden, stimmen sie dieser Vereinbarung im eigenen Namen bzw. im Namen dieses Unternehmens zu. Sie versichern und gewährleisten, dass sie berechtigt sind, diese Vereinbarung für das Unternehmen einzugehen.
PROGRESSIVE digital ist berechtigt diese AGB unter nachfolgend dargestellten Bedingungen zu ändern. Eine Änderung der AGB darf nur bei Vorliegen eines sachlichen Grundes erfolgen. Ein solcher ist gegeben, wenn Gesetzesänderungen, Änderungen der Rechtsprechung oder Veränderungen der wirtschaftlichen Verhältnisse eine Änderung erforderlich machen. Über eine Änderung der AGB wird PROGRESSIVE digital die Nutzer auf der Plattform von rausgehen.in, 4 Wochen vor Einführung der Änderung informieren. Widerspricht ein Nutzer der Geltung der geänderten AGB nicht innerhalb einer Frist von 2 Wochen, gelten die geänderten AGB als angenommen.
1. Vertragsgegenstand
Die Plattform dient der Veröffentlichung und Suche nach Aktivitäten. Nutzer können neue Aktivitäten einstellen und eigens eingestellte Aktivitäten bearbeiten. Interessierte Nutzer können die auf der Plattform bereitgestellten Aktivitäten durchsuchen und in einem eigenen Profil verschiedene Daten hinterlegen.
PROGRESSIVE digital ermöglicht dem Nutzer im Rahmen der vorhandenen technischen und betrieblichen Möglichkeiten die Teilnahme an der Plattform.
Die Nutzung der Plattform kann in erster Linie per stationärem Endgerät, also Personalcomputer, im Internet über Telefon-, ISDN-, DSL- oder einen anderen gleichwertigen Anschluss erreicht werden. Zudem ist die Nutzung über verschiedene weitere internetfähige Endgeräte möglich, wobei hier der Funktionsumfang und/oder die Darstellung eingeschränkt sein können.
2. Rechte und Pflichten von hello.jobs
PROGRESSIVE digital behält sich vor, die Plattform zu modifizieren und technische Änderungen vorzunehmen, sofern dem Nutzer dies zumutbar ist und weiterhin den Kerngedanken der Plattform fördert.
PROGRESSIVE digital behält sich vor, den Betrieb der Plattform jeder Zeit auf unbestimmte Zeit oder gänzlich einzustellen.
Eine inhaltliche, technische oder sonst wie geartete Vorabprüfung der eingestellten Inhalte auf der Plattform (insbesondere Profilangaben und eingestellte Aktivitäten) durch PROGRESSIVE digital findet nicht statt. Beanstandungen dieser Inhalte können von Nutzern jederzeit an die E-Mail-Adresse info@rausgehen.in gesendet werden. Im Falle von Verstößen gegen geltendes Recht oder Verletzungen von Rechten Dritter wird PROGRESSIVE digital entsprechende Inhalte von der Plattform entfernen. Ein Recht hierzu behält sich PROGRESSIVE digital dem Nutzer gegenüber vor.
3. Nutzungsberechtigung
Zur Nutzung der Plattform berechtigt sind nur Personen, die entweder zum Zeitpunkt der Nutzung das 18. Lebensjahr vollendet haben oder deren gesetzliche Vertreter der Nutzung zugestimmt haben.
4. Registrierung auf der Plattform
Nutzer können die Plattform für die Suche nach Aktivitäten ohne vorherige Registrierung nutzen. Für die Erstellung eines Accounts zur Einstellung von Aktivitäten müssen Nutzer sich registrieren.
Die Registrierung, d.h. der Antrag auf Eröffnung eines Accounts, erfolgt durch wahrheitsgemäßes Ausfüllen des entsprechenden Online-Formulars und der Eingabe der erforderlichen Informationen durch den Nutzer.
Mit der Registrierung sichert der Nutzer ausdrücklich seine Volljährigkeit und Geschäftsfähigkeit bzw. bei Minderjährigen das Vorliegen der Zustimmung des gesetzlichen Vertreters zu.
Dem Nutzer ist es nicht gestattet, mehrere Accounts auf der Plattform anzulegen.
Mit dem Abschluss des Registrierungsvorganges, gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages zur Nutzung der Angebote der Plattform ab. PROGRESSIVE digital nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Profils für die Nutzungsmöglichkeiten der Plattform an, wodurch der Vertrag zwischen dem Nutzer und PROGRESSIVE digital zustande kommt. PROGRESSIVE digital behält es sich vor, die Registrierung auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Der Nutzer verpflichtet sich, die zum Zwecke des Zugangs zu seinem Account verwendeten Zugangsdaten (Login-Daten, Passwörter etc.) streng geheim zu halten.
Der Nutzer gibt seine Zugangsdaten nicht an unbefugte Dritte weiter. Der Nutzer informiert PROGRESSIVE digital unverzüglich, sobald er Kenntnis davon erlangt, dass unbefugten Dritten die Zugangsdaten zugänglich und bekannt sind. Benutzt ein Dritter einen Account, nachdem er an die Zugangsdaten gelangt ist, weil der Nutzer diese nicht hinreichend vor fremdem Zugriff gesichert hat, muss sich der Nutzer wegen der von ihm geschaffenen Gefahr einer Unklarheit darüber, wer unter dem betreffenden Account gehandelt hat und im Falle einer Vertrags- oder anderen Rechtsverletzung in Anspruch genommen werden kann, so behandeln lassen, als ob er selbst gehandelt hätte.
Im Falle eines begründeten Verdachts, dass Zugangsdaten unbefugten Dritten bekannt wurden, ist PROGRESSIVE digital aus Sicherheitsgründen berechtigt aber nicht verpflichtet, nach freiem Ermessen die Zugangsdaten ohne vorherige Ankündigung selbständig zu ändern bzw. die Nutzung des Accounts zu sperren. PROGRESSIVE digital wird den berechtigten Nutzer hierüber unverzüglich informieren und ihm auf Anforderung innerhalb angemessener Frist die neuen Zugangsdaten mitteilen. Der Nutzer hat keinen Anspruch darauf, dass die ursprünglichen Zugangsdaten wieder hergestellt werden.
PROGRESSIVE digital behält sich das Recht vor, Accounts von Nutzern, die ihren Account länger als 180 Tage nicht genutzt haben, gänzlich zu löschen.
5. Inhalte der Plattform
Nutzern ist es nach der Registrierung möglich verschiedene Informationen auf der Plattform zu hinterlegen, womit insbesondere, aber nicht abschließend, Profildaten und Aktivitäten gemeint sind („Inhalte“).
PROGRESSIVE digital übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit der eingestellten Inhalte. PROGRESSIVE digital behält sich das Rech vor bei Verdacht die Inhalte zu ändern, ohne dass PROGRESSIVE digital hieraus verpflichtet werden würde.
PROGRESSIVE digital ist berechtigt, Inhalte, die gegen die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufgeführten Bedingungen verstoßen von der Plattform unwiederbringlich zu löschen. Der Nutzer hat insoweit keinen Anspruch auf Wiedereinstellung bereits gelöschter Inhalte. Ferner ist PROGRESSIVE digital berechtigt, Nutzer von der zukünftigen Nutzung der Plattform auszuschließen und/ oder Ansprüche (z.B. Schadenersatzansprüche) gegen sie geltend zu machen
6. Rechte und Pflichten der Nutzer
Der Nutzer versichert, dass die von ihm im Rahmen des Vertragsangebots oder des Vertragsschlusses oder im Fortgang der vertraglichen Beziehungen gemachten Angaben über seine Person und sonstige vertragsrelevante Umstände vollständig und wahrheitsgemäß sind. Der Nutzer verpflichtet sich, PROGRESSIVE digital jeweils unverzüglich über Änderungen der Daten zu unterrichten. Auf entsprechende Anfrage von PROGRESSIVE digital hat er die Daten zu bestätigen.
Es ist verboten, Bugs und/oder Fehler in der Programmierung der Plattform für eigene Zwecke auszunutzen. Erkannte Bugs und/ oder Fehler sind PROGRESSIVE digital so schnell wie möglich per Post oder per E-Mail zu melden.
Der Nutzer ist verantwortlich dafür, dass die von ihm auf der Plattform eingestellten Inhalte frei von Viren, Trojanern, Würmern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand der Plattfrom oder Rechte anderer Nutzer gefährden oder beeinträchtigten können. Insoweit behält sich PROGRESSIVE digital vor, den Nutzer für die etwaigen entsprechend entstandenen Schäden in Anspruch zu nehmen.
Der Nutzer ist für die von ihm auf der Plattform eingestellten Inhalte allein und persönlich verantwortlich. Dabei ist er verpflichtet, bei der Nutzung der Inhalte und Dienste der Plattform die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Der Nutzer versichert mit Einstellung seiner Inhalte, keine Schutzrechte Dritter zu verletzen.
Dem Nutzer ist es insbesondere, jedoch nicht abschließend, untersagt, beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, wen diese Inhalte betreffen; pornographische, rassistische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornographische, rassistische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben; andere Nutzer der Plattform unzumutbar im Sinne des § 7 UWG zu belästigen, gesetzlich geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein bzw. wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern.
7. Rechteeinräumung
Der Nutzer gestattet PROGRESSIVE digital, die eingestellten Inhalte für die Erbringung seiner mit dem Betrieb der Plattform verbundenen Leistungen zu nutzen und räumt PROGRESSIVE digital hierfür die erforderlichen Rechte an den Inhalten unentgeltlich ein. Dieses Nutzungsrecht beinhaltet insbesondere das räumlich und zeitlich unbeschränkte, nicht-exklusive Recht, die Inhalte über die Plattform oder gegebenenfalls anderen Medien öffentlich zugänglich zu machen, sie zu vervielfältigen, zu verbreiten und an Dritte zu übertragen.
Der Nutzer gestattet PROGRESSIVE digital, die eingestellten Inhalte technisch zu bearbeiten, sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben der Plattform anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verbessern.
Die vom Nutzer an PROGRESSIVE digital übertragenen Rechte erlöschen mit der Herausnahme oder Löschung der Inhalte von der Plattform.
8. Erreichbarkeit
PROGRESSIVE digital bemüht sich im Rahmen der technischen Möglichkeiten um eine konstante Vorhaltung der Plattform. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange betreffend, die nicht in dem Verantwortungsbereich von PROGRESSIVE digital stehen, können aber zu kurzfristigen Störungen oder zu vorübergehenden Einstellungen der Plattform führen. Insoweit erkennt der Nutzer an, dass eine durchgängige Verfügbarkeit der Plattform technisch nicht zu garantieren ist.
9.Laufzeit, Kündigung
Der Vertrag zur Nutzung der Plattform wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Nutzer kann seinen Account auf der Plattform jederzeit durch Löschung seines Profils beenden.
PROGRESSIVE digital ist zur sofortigen Kündigung, also Löschung des Entsprechenden Accounts, berechtigt, wenn der Nutzer gegen seine nach diesen AGB bestehenden Verpflichtungen verstößt.
10. Gewährleistung
Der Nutzer hat Mängel an der Plattform unverzüglich nach deren Kenntnisnahme gegenüber PROGRESSIVE digital zu rügen. Zu Beweissicherungszwecken wird dem Nutzer empfohlen, sämtliche Mängelrügen in Textform (per Fax, Brief oder E-Mail) an PROGRESSIVE digital zu richten.
Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind grundsätzlich solche Fehler an der Plattform, die durch äußere Einflüsse, zu vertretende Bedienungsfehler des Nutzers, höhere Gewalt oder nicht durch PROGRESSIVE digital durchgeführte Änderungen oder sonstige Manipulationen entstehen.
11. Haftung
Die Haftung von PROGRESSIVE digital für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen beschränkt sich auf vorhersehbare, vertragstypische, unmittelbare Schäden, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betroffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von PROGRESSIVE digital.
PROGRESSIVE digital wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, dass das Angebot auf der Plattform frei von bekannten Computerviren ist und bemüht sich stets einen jeweils dem aktuellen Stand der Technik entsprechenden Virenscanner einzusetzen. Insoweit erkennt der Nutzer jedoch an, dass eine Virenfreiheit der Plattform technisch nicht zu garantieren ist. Etwaige Ansprüche des Nutzers gegen den Betreiber wegen des Befalls des Endgeräts mit Computerviren durch Nutzung der Plattform bestehen daher nicht. Dies schließt auch den Ersatz für den Verlust von Daten ein.
Für den Fall von Unterbrechungen der Plattform aus technischen oder rechtlichen Gründen, etwa durch Ausfall der Server oder der Software, die außerhalb des Einflussbereiches von PROGRESSIVE digital liegen, haftet PROGRESSIVE digital nicht.
12. Geltendes Recht
Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins Deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts (CISG).